SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2017/17 vom 29. Mai 2018 , Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2018 - Sg Versicherungsgericht (2018)
Art. 17 Abs. 2 ATSG. Revision der Ergänzungsleistungen. Sogenannte „Kalenderjahr-Praxis“. Eine jährliche Ergänzungsleistung kann wie jede andere Dauerleistung einer Sozialversicherung jederzeit mittels einer Revision angepasst werden, sofern sich der massgebende Sachverhalt massgebend verändert hat. Die künstliche Befristung der Rechtsbeständigkeit einer EL-Verfügung auf ein Kalenderjahr ist folglich unnötig. Die entsprechende Praxis findet auch keine ausreichende Grundlage im Gesetz (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2018, EL 2017/17). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_480/2018.